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Verwendbarkeit von Bauprodukten

Mit der neuen EU-Bauproduktenverordnung traten am 01. Juli 2013 auch redaktionelle Änderungen der Bayerischen Bauordnung in Kraft. Dadurch wird der Status der EU-Bauproduktenverordnung in Bayern geregelt. Das System der Technischen Baubestimmungen bleibt bestehen. Es stellt sich die Frage: Wie ist die Verwendbarkeit von Bauprodukten zu prüfen?

Mit der Erfüllung der harmonisierten technischen Spezifikationen nach der EU-Bauproduktenverordnung und entsprechender CE-Kennzeichnung ist das Bauprodukt im europäischen Binnenmarkt frei handelbar. Allerdings liegen das Bauen und damit die Verwendung von Bauprodukten in der Verantwortung der EU-Mitgliedsstaaten, in Deutschland in der Verantwortung der Bundesländer. Die Verwendung der Bauprodukte hat also unter Berücksichtigung der nationalen Sicherheitsanforderungen und darauf abgestimmte Verwendungsregeln zur erfolgen, die in Bayern über die Bayerische Bauordnung in der Liste der technischen Baubestimmungen in Verbindung mit den Bauregellisten des DiBT erfolgen.

Diese nationalen Regelungen können die Verwendung von Bauprodukten mit CE-Kennzeichen einschränken oder auf bestimmte Anwendungsfälle oder Einbausituationen begrenzen.

Auch können nationale Regelungen die Verwendung nur bestimmter Klassen oder Stufen vorsehen, wenn die harmonisierte technische Spezifikation verschiedene Klassen oder Leistungsstufen beinhaltet. Letzteres gilt in Deutschland insbesondere für den Brandschutz.

Bauprodukte mit CE-Kennzeichnung sind brauchbar

Ein Bauprodukt ist nach EU-Bauproduktenverordnung brauchbar, wenn es gewährleistet, dass die bauliche Anlage, in die es eingebaut werden soll, gebrauchstauglich ist. Dabei muss von einer ordnungsgemäßen Instandhaltung sowie einer angemessenen Zeitdauer der Nutzung und Wirtschaftlichkeit ausgegangen werden.

Es müssen die Grundanforderungen an das Bauwerk bezüglich mechanischer Festigkeit und Standsicherheit, Brandschutz, Hygiene, Gesundheit- und Umweltschutz, Nutzungssicherheit und Barrierefreiheit, Schallschutz, Energieeinsparung und Wärmeschutz sowie nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen erfüllt sein.

Das Bauprodukt gilt als brauchbar, wenn es bekannt gemachten harmonisierten europäischen Normen (hEN) oder einer europäischen technischen Bewertung (ETB, deutsch/bzw. ETA, englisch) entspricht. Dies soll mit der neuen CE-Kennzeichnung sicher gestellt werden.

Die Verwendung von Bauprodukten richtet sich nach den Technischen Baubestimmungen

Für sicherheitsrelevante Bauteile sind in Deutschland die bekannt gemachten technischen Baubestimmungen von besonderer Bedeutung, die entsprechend den Landesbauordnungen einzuhalten sind.

Die Liste der als technische Baubestimmungen eingeführten technischen Regeln enthält unter Teil II und Teil III die Anwendungsregelungen für Bauprodukte und Bausätze nach ETB und hEN.

Bauprodukte, die aufgrund gesetzlicher Regelungen nach hEN oder ETB zu beurteilen sind, werden in der Bauregelliste B Teil I geführt. Dabei werden die erforderlichen Klassen oder Stufen und/oder zusätzliche Verwendungsregeln festgelegt.

Eine Besonderheit stellen jene - in der Regel sicherheitsrelevante Bauprodukte - dar, die aufgrund zusätzlicher baurechtlicher Verwendbarkeitsanforderungen in Deutschland mit der CE-Kennzeichnung (brauchbar) und dem Übereinstimmungszeichen Ü (für die Verwendung in Deutschland) gekennzeichnet sein müssen.

Das Ü-Zeichen gilt als Übereinstimmungsnachweis mit einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung (abZ) oder festgelegter technischen Regel.

Fazit

Für die Prüfung der Verwendbarkeit eines Bauproduktes ist zusätzlich zu den technischen Baubestimmungen auch die CE-Kennzeichnung notwendig. Die CE-Kennzeichnung ist für die Verwendbarkeit eines Bauproduktes ein notwendiges aber insbesondere für sicherheitsrelevante Bauteile nicht hinreichendes Kriterium. Bauteile, für die aufgrund gesetzlicher Regelungen technische Baubestimmungen bestehen, dürfen nur mit Bauprodukten gebaut werden, die den technischen Baubestimmungen entsprechen (Ü-Zeichen).