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Tarifrunde 2016: Besitzstandslöhne

Nachfolgend geben wir die sich aus der Besitzstandsregelung des Tarifvertrages zur Einführung neuer Lohnstrukturen für die gewerblichen Arbeitnehmer des Baugewerbes ab 1. Mai 2016 und ab 1. Mai 2017 ergebenden Besitzstandslöhne bekannt.

In einem Tarifvertrag vom 4. Juli 2002 ist der Übergang der gewerblichen Arbeitnehmer des Baugewerbes von den alten Berufsgruppen in die neue Lohngruppenstruktur geregelt. Seinerzeit ist es durch die Zusammenfassung mehrerer Berufsgruppen in die neue Lohngruppe 1 (Mindestlohn) dazu gekommen, dass Arbeitnehmer aufgrund der neuen Lohnstruktur einen geringeren Lohnanspruch hatten als zuvor. Für Arbeitnehmer, die bereits vor dem 1. September 2002 in einer dieser Berufsgruppen beschäftigt waren, sieht § 3 Abs. 1 des Tarifvertrages zur Einführung neuer Lohnstrukturen eine Besitzstandsklausel vor. Danach behalten diese Arbeitnehmer ihren bereits vor dem 1. September 2002 geltenden (höheren) Gesamttarifstundenlohn. Zudem wurde vereinbart, dass dieser "Besitzstandslohn" auch an zukünftigen tariflichen Lohnerhöhungen teilnimmt.

Aufgrund der zum 1. Mai 2016 vereinbarten Tariflohnerhöhungen von 2,4 % (West und Berlin) bzw. 2,9 % (Ost) und der zum 1. Mai 2017 vereinbarten weiteren Tariflohnerhöhungen um 2,2 % (West und Berlin) bzw. 2,4 % (Ost) sind somit auch diese "Besitzstandslöhne" anzupassen. Die sich hieraus für die einzelnen Tarifgebiete ergebenden Gesamttarifstundenlöhne können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Anspruch auf diese "Besitzstandslöhne" haben nur diejenigen Arbeitnehmer, die bereits vor dem 1. September 2002 in einer der genannten Berufsgruppen eingruppiert waren und deren Arbeitsverhältnis im Betrieb seitdem ununterbrochen besteht.

Bei dieser Tabelle, die zwischen den Tarifvertragsparteien abgestimmt ist, handelt es sich nicht um einen Tarifvertrag, sondern lediglich um eine Arbeitshilfe.