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Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung in Kraft getreten

Im 13. Jahr der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist am 01. Juni 2015 eine grundlegende Neufassung in Kraft getreten. Sie ist das Grundgesetz für den technischen Arbeitsschutz und gilt für jeden Unternehmer, der Beschäftigte Arbeitsmittel verwenden lässt.

Der technische Arbeitsschutz beruht auf den sieben Säulen:

  • Gefährdungsbeurteilung
  • Anforderungen an Arbeitsmittel
  • Anleitung und Qualifikation: Betriebsanweisung und Unterweisung
  • Anforderungen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
  • Stand der Technik als Sicherheitsmaßstab und Technische Regeln als Hilfsmittel
  • Schutzmaßnahmen bei Instandhaltungsmaßnahmen
  • Prüfung von Arbeitsmitteln

Im Vergleich zur Vorgängerversion bezieht die Neufassung bei der Gefährdungsbeurteilung die Gefährdung durch die Arbeitsumgebung und die Arbeitsgegenstände stärker mit ein. Dabei sind z.B. auch zu berücksichtigen:

  • die Gebrauchstauglichkeit inklusive der ergonomischen, alters- und alternsgerechten Gestaltung
  • die sicherheitsrelevanten und ergonomischen Zusammenhänge zwischen Arbeitsplatz, Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren, Arbeitsorganisation, Arbeitsablauf, Arbeitszeit und Arbeitsaufgabe
  • physischen und psychischen Belastungen der Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

Für Baustellen - bereits durch die Baustellenverordnung geregelt - enthält die Neufassung nun im Gegensatz zu früher Regelungen für die Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber. Demnach dürfen Arbeiten nur durch betriebsfremde Personen (Fremdfirmen) ausgeführt werden, wenn diese über die nötige Fachkunde verfügen. Fremdfirmen müssen vom Unternehmer vorher über Gefährdungen durch Arbeitsmittel und über besondere Verhaltensregeln im Betrieb informiert werden.

Auf der anderen Seite müssen die Auftragnehmer über Gefährdungen, die durch ihre Arbeiten entstehen, den Auftraggeber und andere Beteiligte informieren. Damit wird der gegenseitigen Abstimmung und Dokumentation zwischen eigenem Personal und Nachunternehmern eine höhere Bedeutung zukommen als bisher.

Unsichere Betriebszustände sind zwar grundsätzlich unzulässig und zu vermeiden, jedoch beschreibt die neue Betriebssicherheitsverordnung nun auch Situationen, bei denen vom Normalbetrieb ganz oder teilweise abgewichen wird oder im Falle von Betriebsstörungen. Auch hierfür sollen nach Gefährdungsanalyse Notfallanweisungen im Sinne von Betriebsanweisungen vorliegen.

Zahlreiche Änderungen, Ergänzungen und Präzisierungen betreffen die Instandhaltung von Arbeitsmitteln. Für die Bauwirtschaft dürfte vieles jedoch durch die Präventionsabteilung der BG Bau weitgehend erarbeitet und in den Betrieben gelebte Praxis sein.