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HBCD: Einstufung als gefährlicher Abfall ausgesetzt

Übergangslösung wird beschlossen: HBCD-haltige Dämmstoffabfälle sind ab 2017 für ein Jahr keine gefährlichen Abfälle mehr.

HBCD-haltige Dämmstoffabfälle sind ab 01. Januar 2017 zumindest für ein Jahr keine gefährlichen Abfälle mehr. Die erst im September 2016 in Kraft getretene Regelung in der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) wird für zwölf Monate ausgesetzt. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks kündigte an, dass das Bundeskabinett dem Beschluss des Bundesrates an diesem Mittwoch folgen wird. Damit gilt als sicher, dass ab dem 01. Januar 2017 alle Dämmstoffe mit HBCD als Brandhemmer wieder als nicht gefährliche Abfälle entsorgt werden können. Es gilt dann die Rechtslage, die bis 30. August 2016 galt.

Entsorgung von HBCD-haltigem Dämmstoff wieder problemlos möglich

Die Verbrennung des Dämmstoff-Abfalls in Müllverbrennungsanlagen ist damit rechtlich wieder problemlos möglich. HBCD wird bei der  Verbrennung vollkommen unschädlich gemacht. Auch der Umgang mit den Dämmstoffplatten ist aus Umwelt- und Arbeitsschutzsicht unbedenklich.

Das Merkblatt des Bayerischen Landesamts für Umwelt (LfU), „Hinweise zur Entsorgung von HBCDD-haltigen Dämmmaterialien in Bayern“, gilt damit ab dem 01. Januar 2017 nicht mehr.  Das Gleiche gilt für die „Hinweise zur Entsorgung von HBCDD-haltigen Dämmmaterialien in Bayern“ (Stand September 2016) des ZDB.

Erfolg für Baugewerbe-, Handwerks- und Industrieverbände sowie die Entsorgungswirtschaft

Die Bundesländer waren zuvor von den Verbänden des Baugewerbes, des Handwerks, der Industrie und der Entsorgungswirtschaft über Monate vehement kritisiert und eine Aufhebung der Einstufung HBCD-haltiger Abfälle als gefährliche Abfälle gefordert worden. Mit der Übergangslösung ist ein wichtiger Teilerfolg erzielt, damit sich der Entsorgungsnotstand bei diesen Abfällen schnell auflösen kann. Denn viele Müllverbrennungsanlagen hatten wegen der Einstufung der Dämmabfälle als gefährliche Abfälle die Annahme verweigert, die Entsorgungspreise waren seit September auf teilweise über 7.000 € pro Tonne explodiert und die Bauabläufe wurden massiv gestört. 

Das Bayerische Baugewerbe wird sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass eine tragfähige dauerhafte Entsorgungslösung nach Auslaufen der Befristung erreicht wird. Denn ab 01. Januar 2018 wären HBCD-haltige Abfälle wieder als gefährlich eingestuft.

Foto: LBB