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Beschäftigung von Meistern und Technikern aus Nicht-EU-Staaten

Seit 1. September 2015 sind Spezialisten der Berufsgruppen Hochbau, Beton- und Stahlbetonbau sowie Maurerhandwerk als „Mangelberufe“ anerkannt. Das bedeutet, dass Arbeitnehmern aus Nicht-EU-Staaten die Zustimmung zu einer Beschäftigungsaufnahme bei einem Arbeitgeber mit Betriebssitz in Deutschland ohne eine sogenannte Vorrangprüfung von der Bundesagentur für Arbeit erteilt wird.

Aus der Verordnung über die Beschäftigung von Ausländern (Beschäftigungsverordnung) vom 6. Juni 2013 ergeben sich nur eingeschränkte Möglichkeiten der Beschäftigung von Arbeitnehmern aus Drittstaaten, die nicht der Europäischen Union angehören. Danach kann die notwendige Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zu einer Beschäftigung von Arbeitnehmern aus Drittstaaten ohne eine sogenannte Vorrangprüfung und nach Prüfung der vergleichbaren Berufsqualifikation nur auf der Grundlage der Liste der sogenannten Mangelberufe (Positivliste) erteilt werden.

Bundesagentur für Arbeit erstellt Positivliste mit Mangelberufen

Die Bundesagentur für Arbeit stellt zweimal jährlich fest, für welche Berufe die Besetzung offener Stellen mit ausländischen Bewerbern arbeitsmarkt- und integrationspolitisch verantwortbar ist und nimmt diese Berufe in die Positivliste auf. Wesentliche Grundlage für die Auswahl der Berufe bildet eine zweimal jährliche Fachkräfteengpassanalyse der Bundesagentur für Arbeit. Diese Analyse erfolgt auf der Basis der gemeldeten sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstellen (offene Stellen).

Bauberufe stehen erstmals auf Positivliste

Auf dieser Positivliste sind erstmals auch Bauberufe vertreten, bei denen in einzelnen Bundesländern, aber nicht bundesweit, ein Mangel an Arbeitskräften festgestellt wurde. Hierbei handelt es sich um „Spezialisten“ in den Berufsgruppen Hochbau, Beton- und Stahlbetonbau und Maurerhandwerk. Als „Spezialist“ gilt ein Arbeitnehmer mit Meister-/Technikerausbildung, Fachschul-/Hochschulabschluss oder vergleichbarer Qualifikation.

Engpässe in Baden-Württemberg und Bayern

Ausweislich der aktuellen Fachkräfteengpassanalyse sind in diesen Bereichen Engpässe in Baden-Württemberg und Bayern festgestellt worden. Auch wenn es sich hierbei nur um regionale Engpässe handelt, hat dies zuwanderungsrechtlich die Auswirkung, dass auch in diesen Berufen bzw. Berufsgruppen eine Zuwanderung nunmehr bundesweit möglich ist.

Stellenausschreibungen öffentlich bekannt machen

Die Besetzung einer offenen Stelle mit ausländischen Bewerbern wird in diesen Berufen dann als verantwortbar angesehen, wenn die Stelle der Öffentlichkeit durch eine öffentliche Ausschreibung transparent gemacht worden ist. Daher ist Voraussetzung der Arbeitsmarktzulassung, dass zum Zeitpunkt der Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit die offene Stelle in der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht ist.

Weitere Einzelheiten können im Anhang herunter geladen werden.